Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der forty-four Multimedia GmbH für die Anzeigenplattform „www.heu-stroh-boerse.de“

 

1. Geltungsbereich

Die forty-four Multimedia GmbH (nachfolgend „forty-four“ genannt) betreibt die Anzeigenplattform “www.heu-stroh-boerse.de“, auf welcher Nutzer Anzeigen schalten und/oder einsehen sowie damit in Zusammenhang stehende Dienste und Funktionen in Anspruch nehmen können. Durch die Nutzung der Anzeigenplattform akzeptiert der Nutzer die Geltung dieser AGB.

Ohne Zustimmung des Nutzers zu diesen AGB kann forty-four eine Anzeige des Nutzers nicht entgegennehmen.

Entgegenstehende AGB oder andere Vertragsbedingungen des Nutzers sind unwirksam, es sei denn, diese werden von forty-four ausdrücklich schriftlich anerkannt.

 

 

2. Registrierung/Nutzungsverhältnis/Vertragsschluss

Forty-four bietet registrierten Nutzern ein unentgeltliches Nutzungsforum und dessen unentgeltliche Nutzung. Für den bloßen Besuch der Webseiten und das Lesen der Anzeigen ist keine Registrierung erforderlich.

Voraussetzung für die Nutzung der Anzeigenplattform ist die Registrierung des Besuchers als Nutzer auf der Webseite www.heu-stroh-boerse.de . Der Nutzer  ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Auskunft über die Speicherung und Behandlung der bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers  enthält die Datenschutzerklärung. Eine weitere Speicherung des Vertragstextes findet nicht statt. Die Vertragssprache ist deutsch.

Bei der Registrierung akzeptiert der Nutzer die Geltung der AGB als Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung. Im Zuge der Erstellung der ersten Anzeige und bei der Erstellung weiterer Anzeigen akzeptiert der Nutzer diese AGB in der jeweils geltenden Fassung. Die Nutzung der Anzeigenplattform setzt voraus, dass der Nutzer die AGB als Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung vollinhaltlich akzeptiert.

Mit der Online-Übermittlung der Daten für eine Anzeige gibt der Nutzer gegenüber forty-four ein Angebot zum Abschluss eines kostenlosen Nutzungsverhältnisses zur Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in einer Datenbank ab. Forty-four kann über die Annahme dieses Angebots nach eigenem Ermessen entscheiden. Das Nutzungsverhältnis kommt zustande, wenn es von forty-four schriftlich per E-Mail bestätigt wird, regelmäßig aber durch konkludente Annahme/Freischaltung des Angebots in Form der Wiedergabe der Anzeige auf der Webseite.

Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Nutzers in die Datenbank von forty-four bzw. über die Veröffentlichung von Anzeigen steht im freien Ermessen von forty-four. Forty-four ist jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Anzeigen ganz oder teilweise ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

Forty-four ist auch berechtigt, nach freiem Ermessen die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich, zeitlich und der Anzahl nach zu begrenzen, sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen.

 

 

3. Pflichten des Nutzers/ Erstellung und Veröffentlichung von Anzeigen

Nutzer haben auf der  Anzeigenplattform die Möglichkeit, Anzeigen in den dort genannten Rubriken wie z.B. Heu, Stroh, Silage/Heulage, Pellets, Tierfutter usw. zu erstellen und zu veröffentlichen.

Jeder Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte und Anzeigen ausschließlich selbst verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, jede seiner Anzeigen vor deren Veröffentlichung zu überprüfen und sicherzustellen, dass kein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen von forty-four, gegen Rechtsvorschriften oder gegen Rechte Dritter vorliegt.

Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Inhalte und Anzeigentexte zu veröffentlichen, bei denen alle Angaben den Tatsachen entsprechen. Die Einstellung der Inhalte hat in der richtigen Rubrik auf der Webseite zu erfolgen. Der Nutzer ist verpflichtet, alle für einen zukünftigen Vertragspartner notwendigen Angaben in seiner Anzeige zu machen. Fehler und sonstige Tatsachen, die für den Wert des Angebotsgegenstands erheblich sind, müssen vollständig genannt werden. Vom Nutzer eingestellte Fotos müssen das in der Anzeige bezeichnete Objekt zutreffend abbilden. Fotos und Abbildungen dürfen nicht manipuliert werden. Der Nutzer versichert, dass er im Besitz der erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte ist und haftet gegenüber forty-four für Ansprüche Dritter, die aus der unbefugten Veröffentlichung eines Fotos resultieren.

Das Einstellen von Inhalten durch den Nutzer im Namen von Dritten ohne deren vorherige, ausdrückliche Einwilligung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden.

Die Angabe von Service-Telefonnummern und Vorwahlnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, ist unzulässig. Entsprechende Einträge können von forty-four gelöscht werden und zum dauerhaften Ausschluss des Nutzers von der Anzeigenplattform führen.

Der Nutzer ist für die Wahl eines sicheren Passworts und dessen sichere Aufbewahrung selbst verantwortlich. Für Schäden, die durch das unberechtigte Eindringen Dritter in Nutzerkonten oder durch Hacking entstehen, übernimmt forty-four keine Haftung.

Der Nutzer ist verpflichtet, keine Anzeigeninhalte zu veröffentlichen, die gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und dergleichen) verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Kennzeichenrechte und dergleichen).

Mit der Veröffentlichung von Anzeigen bestätigt der Nutzer, dass er über ausreichende Nutzungsrechte an allen von ihm veröffentlichten Inhalten verfügt, insbesondere an den Namen und Abbildungen von Produkten und Personen sowie Marken und sonstigen Unternehmenskennzeichen. Der Nutzer bestätigt, dass die berechtigten Unternehmen bzw. Personen mit der Veröffentlichung von deren Namen, Abbildungen, Marken und Unternehmenskennzeichen einverstanden sind bzw. der Benutzer über die entsprechenden Rechte verfügt und übernimmt die alleinige Verantwortung für den Fall, dass die Rechte Dritter auf Grund der Veröffentlichung verletzt werden.

Der Nutzer stellt forty-four von jeglichen Ansprüchen Dritter, die wegen des Inhalts einer veröffentlichten Anzeige oder Fotos geltend gemacht werden, vollumfänglich frei und übernimmt die bei forty-four angefallenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung.

Für die Inhalte, die der Nutzer mit einer Anzeige auf www.heu-stroh-boerse.de einstellt (Bilder und Artikelbeschreibungen), räumt der Nutzer forty-four das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten ein bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte.

 

4. Ablehnung von Anzeigen und Beendung des Nutzungsverhältnisses

Forty-four ist berechtigt, Angebote von Nutzern zur Veröffentlichung von Anzeigen ohne Angabe von Gründen abzulehnen sowie den Inhalt nicht betreffende  Änderungen ohne vorherige Zustimmung des Nutzers vorzunehmen.

Forty-four  behält sich das Recht vor, das unentgeltliche Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden und das Nutzerkonto sowie laufende Anzeigen zu löschen. Dies gilt insbesondere  bei  Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen.

Der Inhalt und die Dauer der Veröffentlichung der kostenlosen Anzeigen auf der Anzeigenplattform liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Nutzers. Forty-four ist nicht verpflichtet, Anzeigen vor deren Veröffentlichung inhaltlich zu überprüfen oder vom Nutzer nicht mehr gewünschte Anzeigen zu entfernen.  Berechtigten Hinweisen Dritter auf unzulässige Inhalte in Anzeigen wird forty-four im Rahmen seiner Möglichkeiten nachgehen.

Jeder Nutzer, der eine Anzeige veröffentlicht, akzeptiert, dass kostenlose Anzeigen, die die  AGB und Nutzungsbedingungen von forty-four  oder sonstige Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verletzen, oder die einen inakzeptablen oder unpassenden Inhalt haben, nach dem Ermessen von forty-four ohne Ankündigung und ohne Begründung jederzeit teilweise oder vollständig entfernt bzw. gelöscht werden können. Forty-four behält sich dabei alle Rechtsansprüche gegen den Nutzer vor und übernimmt keine Gewährleistung und keine Haftung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit des Inhalts der jeweiligen Anzeige.

Der Nutzer kann die unentgeltliche Nutzung  jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden und sein Nutzerkonto sowie seine laufenden Anzeigen löschen. Es bedarf hierfür keiner Kündigung, keiner Rücktrittserklärung und keines Widerrufs durch den Nutzer gegenüber forty-four.

 

5. Veröffentlichte Anzeigen

Veröffentlichte Anzeigen stellen noch kein rechtsverbindliches Angebot des Nutzers an andere Nutzer oder Besucher dar, sondern sind Aufforderungen des inserierenden Nutzers an andere Nutzer und Besucher des Anzeigenportals, ihm ein Angebot zu machen.

Ein Vertrag auf der Grundlage der Offerte in einer Anzeige kann ausschließlich zwischen dem Nutzer/Besucher, der die Anzeige gefunden hat,  und demjenigen Nutzer zustandekommen, der die Anzeige erstellt und veröffentlicht hat. In diesem Fall ist forty-four weder Vertragspartner noch Stellvertreter oder Beauftragter eines Nutzers. Forty-four stellt lediglich die technische Lösung zur Verfügung, die es Nutzern ermöglicht, Anzeigen zu erstellen und zu veröffentlichen, Anzeigen zu durchsuchen und bei Bedarf auf eigenen Wunsch und unabhängig von forty-four Verträge untereinander abzuschließen.

Forty-four ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen den Nutzern/Besuchern gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. Forty-four übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung.

Forty-four übernimmt keine Verantwortung  für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Nutzer.

Forty-four übernimmt keine Gewährleistung und keine Haftung für den Fall, dass das Angebot/die Suche in der veröffentlichten Anzeige keinen Abnehmer /Anbieter findet . Der Erfolg einer Anzeige liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers.

 

6. Gewährleistung und Haftung

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Angebots auf der Webseite für den Nutzer kostenlos ist.

Forty-four übernimmt keine Gewährleistung und keine  Haftung für die fehlerfreie Darstellung der Anzeigen beim Nutzer und beim Webseitenbesucher. Wegen der Vielfalt der bestehenden Betriebssysteme, unterschiedlichen Browser und stark variierender Hardware kann nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Darstellungsproblemen bei  Anzeigen kommen kann.

Forty-four übernimmt keine Gewährleistung und keine Haftung im Falle der fehlerhaften Benutzung der Webseite, der auf ihr angebotenen Dienste und Leistungen, im Falle der Benutzung veralteter Hard- und/oder Software durch den Nutzer und im Fall der Fehlerhaftigkeit der vom Nutzer eingestellten und veröffentlichten Anzeige(n).

Forty-four übernimmt keine Gewährleistung und keine Haftung für den Erfolg, die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit des Inhalts der jeweiligen Anzeige. Eine bestimmte Laufzeit der Anzeigen wird nicht gewährleistet.

Forty-four übernimmt keine Gewährleistung und keine Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten.

Forty-four übernimmt keine Gewährleistung und keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos, Email-Adressen oder sonstigen Informationen. Für die Richtigkeit der Informationen in Wort und Bild sind ausschließlich die Nutzer als Inserenten verantwortlich. Forty-four behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das Gesamtangebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Forty-four weist ausdrücklich darauf hin, dass die auf den Webseiten enthaltenen Bilder , Logos und Texte dem Urheberrecht oder sonstigen Schutzrecht Dritter unterliegen können. Es ist daher jedem Nutzer und Besucher untersagt, Layout, Bilder, Logos, Grafiken, Texte, Daten oder ähnliches Material oder gestalterische Elemente von der Webseite unbefugt zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder sonst urheber-, marken- oder kennzeichenrechtlich unbefugt zu nutzen.

Links zu den Webseiten Dritter im Rahmen von www.heu-stroh-boerse.de verweisen auf für forty-four fremde Inhalte. Es handelt sich dabei nicht um Angebote von forty-four, sondern um bloße Hinweise auf andere Webseiten. Forty-four macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu eigen und ist für die Verfügbarkeit solcher externer Webseiten nicht verantwortlich oder haftbar.

 

7. Schlussbestimmungen

Abweichende Vereinbarungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. 

Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Geltung geschlossenen Nutzungsverhältnisse nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die der unwirksamen nach Sinn und  Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.

Erfüllungsort ist Koblenz. Bei Geschäften mit Kaufleuten ist Koblenz als Gerichtsstand vereinbart.